Darf man während der Arbeitszeit zum Arzt gehen?

Arztbesuche gelten in erster Linie als Privatangelegenheit und sollten deshalb möglichst außerhalb der Arbeitszeit geplant werden – egal ob Sie in einem Büro oder im Homeoffice arbeiten. Das gilt vor allem für routinemäßige Untersuchungen wie einen Check-up oder eine Vorsorgeuntersuchung bei der/m Zahnärzt:in, also eindeutig planbare Termine. Doch es gibt ein paar Ausnahmen, die in § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt sind.(1)

Akute Beschwerden: Wenn Sie während der Arbeit krank werden, Schmerzen haben oder sich verletzen, dürfen Sie in jedem Fall ein/e Ärzt:in aufsuchen.
Medizinisch notwendige Termine: Einige Untersuchungen werden nur zu bestimmten Zeiten angeboten, z. B. Röntgenuntersuchungen oder Blutabnahmen im nüchternen Zustand.(2)

Sie haben nur dann das Recht auf einen Arztbesuch während der Arbeitszeit, wenn dieser objektiv erforderlich ist und nicht in die arbeitsfreie Zeit gelegt werden kann. Auch zeitlich ungünstige Sprechstunden oder begrenzte freie Termine können eine Ausnahme darstellen.

Gut zu wissen:

Für Arbeitnehmer:innen besteht eine Informationspflicht. Das bedeutet, Sie müssen Ihre/n Arbeitgeber:in vorab so früh wie möglich über Ihren Termin informieren. Wenn Sie ohne Erlaubnis einen Arzttermin während der Arbeitszeit wahrnehmen, kann es zu einer Abmahnung oder gar einer Kündigung kommen.(3)

Wann besteht Anspruch auf bezahlte Freistellung?

Wenn Sie während der Arbeitszeit akute medizinische Hilfe benötigen, sich einer Untersuchung unterziehen müssen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt stattfinden muss (zum Beispiel eine Blutentnahme) oder aufgrund begrenzter Praxiszeiten nur ein Termin während der Arbeitszeit möglich ist, haben Sie das Recht, zur/m Ärzt:in zu gehen.

Während dieser Zeit haben Sie nicht nur Anspruch darauf, freigestellt zu werden, sondern zusätzlich auch einen Anspruch auf Lohnfortzahlung. Dieser Anspruch besteht, wenn die Voraussetzungen des § 616 BGB erfüllt sind und der Arbeits- oder Tarifvertrag diese Regelung nicht ausschließt.(1,2,3)

Bei einem notwendigen Arztbesuch während der Arbeitszeit umfasst die Lohnfortzahlung nach § 616 BGB auch die Wegezeit zur Praxis und zurück – nicht nur den Termin selbst. Je nach Entfernung erhalten Sie weiterhin Ihren Arbeitslohn, auch wenn Sie mehrere Stunden nicht Ihrer Arbeit nachgehen können, weil Sie einen Arzttermin wahrnehmen.

Dr. Julian Braun Fachanwalt für Medizinrecht, Syndikusrechtsanwalt bei der Doctolib GmbH

Allerdings gilt dies nur, wenn diese Regelung nicht im Rahmen eines Tarif- oder Arbeitsvertrages ausgeschlossen wurde.(4) Das BGB beruft sich auf eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit”.(1) Die Dauer muss somit im Verhältnis zur Gesamtdauer des Arbeitsverhältnisses stehen, wobei es keine feste Grenze gibt und im Einzelfall auch mehrere Stunden verhältnismäßig sein können.

Ob ein Termin im Verhältnis zur Arbeitspflicht steht, können Sie mit folgenden Fragen herausfinden:

Ist die Behandlung dringend?
Haben Sie eine akute Erkrankung oder Beschwerden?
Gibt es einen Grund für die Länge der Behandlung?
Gibt es möglicherweise eine Alternative an einem anderen Datum oder in einer anderen Praxis?

Werden Sie krankgeschrieben und fallen Sie nach dem Arzttermin für längere Zeit aus, haben Sie Anspruch auf Lohnfortzahlung gemäß § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG).(5)

Wann muss ich mir Urlaub nehmen oder nacharbeiten?

Solange Ihr Termin sich mit § 616 des BGB begründen lässt, müssen Sie in der Regel keinen Urlaub nehmen oder nacharbeiten. Doch auch hier gibt es wieder einige Ausnahmen.

Gleitzeitarbeit: Wenn Sie nach dem Gleitzeitmodell arbeiten, kann die Arbeitszeit verschoben werden. So können Sie morgens beispielsweise einen Blutentnahmetermin wahrnehmen und anschließend Ihre gewohnte Anzahl an Stunden arbeiten.(2)
Teilzeitarbeit: Teilzeitkräfte haben es bei einem Arztbesuch während der Arbeitszeit häufig schwerer, diesen zu begründen. Durch flexiblere Arbeitszeiten haben sie mehr Gelegenheiten, Termine außerhalb der Arbeitszeiten wahrzunehmen. Doch auch hier gibt es bei akuten medizinischen Gründen oder ungünstigen Praxiszeiten Spielraum.(3)
Ausschluss von § 616: Es ist möglich, dass die Anwendung des § 616 BGB durch einen Tarif- oder Arbeitsvertrag ausgeschlossen wird. Dann müssen Sie in jedem Fall Urlaub nehmen.(4)
Routine- und Vorsorgeuntersuchungen: Ist Ihr Termin nicht dringend oder medizinisch notwendig (z. B. ein Vorsorgetermin bei Ihrer/m Gynäkolog:in), müssen Sie Urlaub nehmen.(1)

Bescheinigung wegen Arzttermin: Wann darf der Arbeitgeber sie verlangen?

Für Arbeitnehmer:innen besteht bei einem Arzttermin während der Arbeitszeit keine generelle Bescheinigungspflicht. Der Arbeitgeber kann dies aber verlangen, um zu prüfen, ob der Arztbesuch während der Arbeitszeit notwendig war.(2) Die Bescheinigung kann Ihnen die Praxis ausstellen.

Außerdem darf Ihr/e Arbeitgeber:in einen Nachweis über den Arztbesuch (also eine sogenannte Anwesenheitsbescheinigung) verlangen. Für beide Bescheinigungen gibt es häufig Vordrucke, die Ihnen von Ihrem/r Arbeitgeber:in bereitgestellt und von der Praxis ausgefüllt werden können.

Bescheinigungen enthalten in der Regel den Namen der beschäftigten Person, das Datum und die Uhrzeit des Termins, die Dauer der Abwesenheit sowie den Namen, die Anschrift, den Stempel und Unterschrift der Praxis. Außerdem erfolgt ein Notwendigkeitsvermerk bzw. ein Vermerk darüber, dass der jeweilige Arzttermin in Anspruch genommen wurde.(2)

Gemäß dem Grundsatz der Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO) darf die Bescheinigung ausschließlich die für den Zweck erforderlichen Informationen enthalten: Name, Datum, Uhrzeit/Dauer des Termins sowie Praxisstempel und Unterschrift.

Diagnosen oder Behandlungsgründe sind gemäß dem Grundsatz der Datenminimierung für diesen Zweck nicht erforderlich und darüber hinaus datenschutzrechtlich besonders geschützt; sie dürfen deshalb auf der Bescheinigung nicht erfasst werden.(6,7)

Gut zu wissen:

Eine Anwesenheitsbescheinigung ist von der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu unterscheiden. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird Ihnen von Ihrer/m Ärzt:in ausgestellt, wenn eine Erkrankung vorliegt, durch die Sie Ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können. Am 01.10.2021 wurde die stufenweise Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung umgesetzt, durch die der klassische Papierausdruck für Arbeitgeber:innen entfällt.(8)

Welche Regelungen gelten bei besonderen Arztterminen?

Termin bei Fachärzt:innen: lange Wartezeiten vorprogrammiert

Termine bei Fachärzt:innen sind mitunter schwer zu bekommen – Wartezeiten von mehreren Wochen oder gar Monaten sind völlig normal und Alternativtermine liegen oft noch weiter in der Zukunft. Zudem sind Facharzttermine häufig dringend. Deshalb gelten diese in der Regel als unaufschiebbar und berechtigen zur bezahlten Freistellung.(1)

Physiotherapie, Reha und andere regelmäßige Behandlungen

Regelmäßige Behandlungen wie Physiotherapie finden häufig über mehrere Wochen wöchentlich statt. In diesen Fällen dürfen Sie nicht jedes Mal während der Arbeitszeit zum Termin gehen, sondern sind dazu verpflichtet, entsprechend Termine außerhalb der Arbeitszeiten zu finden. Dies gilt vor allem für regelmäßige Behandlungen ohne zeitliche Abhängigkeit. Physiotherapie während der Arbeitszeit wird also nur in Ausnahmefällen akzeptiert.(1,9)

Arztbesuch während Wiedereingliederung

Während einer Wiedereingliederung gelten Sie rechtlich gesehen als arbeitsunfähig. In dieser Zeit werden Sie unter anderem von Ihrem/r Ärzt:in begleitet. Notwendige Arztbesuche zur Überwachung der Wiedereingliederung dürfen deshalb auch während der Arbeitszeit wahrgenommen werden.(10)

Schwangerschaftsvorsorge

§ 7 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) regelt, dass schwangere Personen für Untersuchungen freizustellen sind, die „im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind.”(11) Das bedeutet, dass Sie Vorsorgeuntersuchungen in der Schwangerschaft während der Arbeitszeiten wahrnehmen können, sofern keine Termine außerhalb der Arbeitszeit verfügbar sind.(12)

Kinderarzttermine

Wenn Ihr Kind während Ihrer Arbeitszeit krank ist und ein Besuch in einer Kinderarztpraxis notwendig wird, dürfen Sie diesen während der Arbeitszeit wahrnehmen. Lassen Sie sich in diesem Fall möglichst eine Bescheinigung darüber ausstellen, dass Ihr Kind eine Begleitung benötigt hat.(3)

Die bereitgestellten Inhalte haben rein informativen Charakter und dürfen nicht als Ersatz für eine medizinische Diagnose oder Behandlung durch einen/eine Arzt:in betrachtet werden. Von selbst vorgenommenen Diagnosen oder Behandlungen wird abgeraten.