Was ist eine betriebsärztliche Untersuchung?

Bei einer betriebsärztlichen Untersuchung werden Sie von einem Betriebsarzt bzw. einer Betriebsärztin über arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren aufgeklärt und beraten.(1)

Sie wird auch als arbeitsmedizinische Vorsorge bezeichnet und dient dazu, arbeitsbedingte Erkrankungen frühzeitig zu erkennen, ihnen vorzubeugen und dafür zu sorgen, dass Mitarbeitende beschäftigungsfähig bleiben. Die rechtliche Grundlage bildet die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (kurz ArbMedVV).(1)

Insgesamt gibt es drei Arten betriebsärztlicher Untersuchungen:

Pflichtvorsorge

Diese Art der Vorsorge muss von Arbeitgeber:innen veranlasst werden, wenn besonders gefährdende Arbeitstätigkeiten vorgesehen sind, da sie erst danach ausgeführt werden dürfen. Findet keine Pflichtvorsorge statt oder wird nicht rechtzeitig veranlasst, drohen dem/der Arbeitgeber:in ein Bußgeld oder unter Umständen eine Strafe.(2)

Zu den gefährdenden Tätigkeiten zählen unter anderem(3):

Arbeit mit Gefahrstoffen wie z. B. Asbest oder Kohlenmonoxid
regelmäßige Feuchtarbeit von vier Stunden oder mehr pro Tag
die Arbeit mit Werkstoffen wie Hochtemperaturwollen
Schweißen und Trennen von Metallen bei einer Luftkonzentration von mehr als 3 mg pro Kubikmeter Schweißrauch
Tätigkeiten mit Getreide- und Futtermittelstäuben bei einer Luftkonzentration von mehr als 4 mg/m2 einatembarem Staub
Arbeiten, bei denen Arbeitnehmer:innen mit Blei oder anorganischen Bleiverbindungen in Kontakt kommen und die Luftkonzentration mehr als 0,075 mg/m2 beträgt

Angebotsvorsorge

Bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten müssen Arbeitgeber:innen ihren Mitarbeitenden eine Angebotsvorsorge anbieten – zum Beispiel eine Untersuchung der Hautbelastung bei Feuchtarbeit.(2,4) Dazu zählen beispielsweise Arbeiten, bei denen Mitarbeitende mit gefährlichen Stoffen in Berührung kommen könnten. Dies sind zum Beispiel Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Blei oder regelmäßige Feuchtarbeit von mehr als zwei Stunden pro Tag.(3) Bietet der/die Arbeitgeber:in keine Angebotsvorsorge an oder tut dies verspätet, drohen ihm/ihr ein Bußgeld oder unter Umständen eine Strafe.(2)

Die Angebotsvorsorge muss zwar angeboten, sie muss aber nicht in Anspruch genommen werden.(3)

Wunschvorsorge

Diese Art der Vorsorge muss auf Wunsch des/der Beschäftigten gewährt werden, sofern ein Gesundheitsschaden im Rahmen der Arbeitstätigkeiten nicht ausgeschlossen werden kann. Ist mit keinem Gesundheitsschaden zu rechnen, besteht kein Anspruch auf Wunschvorsorge.(3)

Ein Beispiel für die Wunschvorsorge ist, wenn vermutet wird, dass sich die ausgeführte Arbeit auf die Psyche der Beschäftigten auswirkt. Hat eine beschäftigte Person Anspruch auf Wunschvorsorge und wird ihr diese nicht gewährt, kann die Durchführung behördlich durchgesetzt werden. Bei Nichtbeachtung kann es zu einem Bußgeld kommen.(2)

Bei der Wunschvorsorge geht die Initiative von der beschäftigten Person aus und sie muss ermöglicht werden.(3)

Eine Sonderform der betriebsärztlichen Untersuchung ist die Eignungsuntersuchung. Dabei wird die Eignung einer Person für eine bestimmte Tätigkeit untersucht. In diesem Fall kann der/die Arbeitgeber:in den Abschluss eines Arbeitsvertrages von einer positiven Eignungsuntersuchung abhängig machen.(2)

Gut zu wissen:

Sogenannte Einstellungsuntersuchungen sind ausschließlich bei Jugendlichen bis 18 Jahre zwingend vorgeschrieben. Laut Jugendarbeitsschutzgesetz dürfen diese nur beschäftigt werden, wenn sie in den vorhergehenden 14 Monaten untersucht wurden und dem/der Arbeitgeber:in ein entsprechender Nachweis ausgehändigt werden kann, dass die gesundheitliche Eignung für die Tätigkeit vorliegt sowie die Tätigkeit die Entwicklung des Jugendlichen nicht gefährdet.(5)

Wann ist eine betriebsärztliche Untersuchung Pflicht?

Betriebsärztliche Untersuchungen sind laut Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge dann Pflicht, wenn eine gefährdende Tätigkeit ausgeführt wird, für die eine Pflichtvorsorge erforderlich ist. Diese ist vor Beginn der Tätigkeit durchzuführen und auch in regelmäßigen Abständen zu wiederholen.(3)

Wird die Untersuchung vor Aufnahme der Tätigkeit abgelehnt, ist eine Beschäftigung nicht möglich.(6)

Die Kosten betriebsärztlicher Untersuchungen trägt der/die Arbeitgeber:in.(2)

Betriebsärztliche Untersuchung vor Einstellung – was gilt?

Untersuchungen vor der Einstellung sind nicht Teil der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung.(7)

In einigen Fällen können sie jedoch gesetzlich vorgeschrieben sein(7):

bei Personen unter 18
bei der Arbeit mit Gefahrstoffen oder Strahlenbelastung
bei besonders verantwortungsvollen Aufgaben (z. B. Pilot:innen oder U-Bahn-Fahrer:innen)
bei Beamt:innen

Es gilt jedoch: Sie entscheiden, ob die Untersuchung durchgeführt wird – selbst wenn sie gesetzlich vorgeschrieben ist. Sollten Sie der Untersuchung zustimmen, gibt es einige Fragen, die Sie wahrheitsgemäß beantworten müssen.(8)

Haben Sie eine Erkrankung oder Beeinträchtigung, durch die Ihre Eignung für die geplante Tätigkeit dauerhaft eingeschränkt ist?
Haben Sie eine ansteckende Erkrankung, die Kolleg:innen oder Kund:innen potenziell gefährden könnte?
Ist eine Operation, Kur oder Ähnliches geplant, wodurch Sie in absehbarer Zeit arbeitsunfähig werden?

Fragen zum Thema Schwangerschaft, Vorerkrankungen, Erkrankungen Ihrer Eltern oder persönlichen Gewohnheiten ohne Bezug zum Arbeitsplatz sind unzulässig. Im Anschluss an die Untersuchung erfährt Ihr/e Arbeitgeber:in ausschließlich, ob Sie für die Tätigkeit geeignet sind oder nicht.(8)

Wie läuft eine betriebsärztliche Untersuchung ab?

Während der Untersuchung werden Sie in erster Linie mündlich zu gefährdenden Tätigkeiten beraten. Beschäftigte sind nicht gezwungen, Informationen zu ihrer Gesundheit preiszugeben oder sich untersuchen zu lassen.(7) Die Anamnese beinhaltet Fragen zu den Arbeitsbedingungen sowie zu Vorerkrankungen und aktuellen Beschwerden, sofern diese Informationen für die Arbeit relevant sind.(9)

Die körperlichen und klinischen Untersuchungen hängen von der jeweiligen Tätigkeit ab: So können zum Beispiel Seh- und Hörtests, Blutbilder sowie Urinuntersuchungen durchgeführt werden.(10)

Befunde und Ergebnisse aus der Untersuchung werden ausschließlich dem/der jeweiligen Beschäftigten übermittelt – ansonsten gilt die Schweigepflicht.(7) Wenn der/die Betriebsärzt:in feststellt, dass die betrieblichen Arbeitsschutzmaßnahmen unzureichend sind, kann er/sie dies dem/der Arbeitgeber:in mitteilen und Maßnahmen vorschlagen.(9)

Am Ende der Untersuchung erhalten Sie als Nachweis eine Vorsorgebescheinigung. Diese gibt Auskunft darüber, dass die betriebsärztliche Untersuchung stattgefunden hat und enthält neben dem Datum auch den Grund der Untersuchung sowie einen Folgetermin.(9)

Spezielle Untersuchungen im Überblick

G25: Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

Die betriebsärztliche Untersuchung G25 gibt es in ihrer ursprünglichen Form nicht mehr: Im August 2022 wurden die Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen umbenannt. Seither ist die G25 nur noch eine Empfehlung und hat den Titel „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten”.(11)

Ob eine Person für diese Tätigkeiten geeignet ist, muss vom Unternehmen verpflichtend herausgefunden werden, wenn bei unzureichender Eignung Gefahren entstehen können. Die Eignung kann jedoch individuell festgestellt werden, das heißt also nicht nur durch eine betriebsärztliche Untersuchung, sondern beispielsweise auch durch Beurteilungsbögen. In diese sind neben Fragen auch Tests eingebaut, um beispielsweise die Reaktionszeit oder das räumliche Sehen beurteilen zu können.(11)

Bei der Erstuntersuchung wird der Urinstatus erhoben sowie eine Blutdruckmessung durchgeführt. Außerdem gehören Seh- und Hörtests dazu. Sollten die Ergebnisse auffällig sein, können weitere Untersuchungen folgen, zum Beispiel eine Ermittlung des BMI oder eine Untersuchung des Gleichgewichtssinns.(10)

G37: Bildschirmarbeit

Für Tätigkeiten an Bildschirmgeräten bestehen keine Gefährdungen, die eine Eignungsbeurteilung oder Pflichtvorsorge erforderlich machen. Angebots- und Wunschvorsorge sind jedoch möglich.(10)

Bei der Anamnese werden unter anderem Daten zu Augenerkrankungen, eingenommenen Medikamenten und Erkrankungen des Bewegungsapparats sowie Informationen zu Arbeitsplatz und -zeit erfasst. Bei Folgeuntersuchungen werden Sie vor allem zu Veränderungen im Gesundheitszustand, Beschwerden und Veränderungen am Arbeitsplatz befragt.(10)

Wird bei einer Untersuchung der Augen und des Sehvermögens festgestellt, dass eine augenärztliche Untersuchung erforderlich ist, so muss diese ermöglicht werden. Außerdem sind, soweit erforderlich, spezielle Sehhilfen für die Arbeit an Bildschirmgeräten bereitzustellen.(10)

G42: Arbeiten mit Infektionsgefährdung

Diese Art der Vorsorge wird bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen durchgeführt, bei denen eine Infektionsgefahr besteht. Sie hilft dabei, Infektionen und Erkrankungen durch biologische Arbeitsstoffe zu verhindern bzw. frühzeitig zu erkennen. Damit ist zum Beispiel bei erhöhten Verletzungsgefahren oder Kontakt mit infektiösen Materialien zu rechnen.(10)

Bei der Erstvorsorge werden Daten zur Anamnese erhoben: Vorerkrankungen, akute Beschwerden, Impfungen oder Allergien. Bei darauffolgenden Terminen wird die Anamnese um Fragen nach tätigkeitsspezifischen Symptomen erweitert. Zusätzlich werden eventuelle Probleme mit der persönlichen Schutzausrüstung und psychische Belastungen besprochen.(10)

Drogentest bei der betriebsärztlichen Untersuchung – ist das erlaubt?

Drogentests ohne konkreten Anlass sind unzulässig, was auch über das Grundgesetz verankert ist.(12) Zusätzlich hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass routinemäßige Blutuntersuchungen zur Klärung einer Alkohol- oder Drogenabhängigkeit nicht verpflichtend sind.(13)

Liegt bei einem/r Arbeitnehmer:in ein konkreter Verdachtsmoment vor, muss die betroffene Person außerdem in die Untersuchung einwilligen. Zuvor muss sie über die Durchführung, den Zweck und die Konsequenzen adäquat aufgeklärt werden. Die Testergebnisse sind zwar vertraulich und müssen entsprechend behandelt werden, dennoch müssen konsumierende Mitarbeitende bei einem Drogenverbot mit Konsequenzen wie Abmahnungen oder verhaltensbedingten Kündigungen rechnen.(14)

Die bereitgestellten Inhalte haben rein informativen Charakter und dürfen nicht als Ersatz für eine medizinische Diagnose oder Behandlung durch einen/eine Ärzt:in betrachtet werden. Von selbst vorgenommenen Diagnosen oder Behandlungen wird abgeraten.