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AGB - Nutzer

Die Nutzung des Leistungsangebotes von www.DOCTOLIB.de richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter des Internetangebotes unter www.DOCTOLIB.de (im Folgenden auch: „DOCTOLIB“) ist die Doctolib GmbH, Wilhelmstrasse 118, Aufgang C, 10963 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer HRB 175963B , vertreten durch die Geschäftsführer Simon Krüger und Stanislas Niox-Chateau.

Telefon: +49 (0)89 20702884

E-Mail: julia@doctolib.de

Der Nutzer erkennt diese AGB für die Nutzung der folgenden beschriebenen Dienste ausdrücklich an.

§1 Geltungsbereich

Das Angebot von DOCTOLIB gilt auf Basis dieser AGB und nur für Nutzer, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Jedoch können Eltern bzw. Erziehungsberechtigte für Kinder das Angebot von DOCTOLIB nutzen.

§2 Leistungsumfang

DOCTOLIB ermöglicht Nutzern auf der Grundlage eines Internet-Auskunftsportals die schnelle und kostenlose Suche und den Abruf von Informationen über ärztliche Praxen und Leistungen wie die kostenlose Online-Buchung von Arztterminen. DOCTOLIB nutzt Informationen der Arzt-Auskunft der Stiftung Gesundheit (www.stiftung-gesundheit.de) über Ärzte, die noch nicht bei DOCTOLIB registriert sind. Für die Inhalte und Informationen der Arzt-Auskunft ist alleine die Stiftung Gesundheit verantwortlich.

Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker und Therapeuten (im Folgenden: „Gesundheitsfachkraft“) können Nutzer mit dem Terminkalender von DOCTOLIB freie Termine anbieten. Die Gesundheitsfachkraft stellt ihre verfügbaren Termine selbst in den Terminkalender ein. Nutzer können durch Anklicken der Terminzeiten Termine buchen. Die Annahme des vom Nutzer gebuchten Termins erfolgt ausschließlich durch die jeweilige Gesundheitsfachkraft. Der Nutzer erhält eine Bestätigungs-E-Mail. Die Gesundheitsfachkräfte werden ebenfalls per E-Mail über die Terminbuchung informiert. Terminerinnerungen werden per E-Mail und SMS versandt.

Für die Verfügbarkeit des Auskunftsdienstes sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten übernimmt DOCTOLIB keine Gewähr. Nutzer können die Leistungen von DOCTOLIB kostenfrei nutzen, insbesondere kostenlos Termine online buchen. Die Behandlungen unterliegen ausschließlich der Verantwortung der Gesundheitsfachkraft und können kostenpflichtig sein.

DOCTOLIB bietet lediglich Auskünfte und Vermittlungen im Rahmen der allgemeinen Diagnostik und Behandlung. DOCTOLIB selbst bietet keine ärztlichen Leistungen an, sondern vermittelt diese nur. Insbesondere kann DOCTOLIB keine Notfälle annehmen und behandeln. In Notfällen muss ein Notarzt (unter der Telefonnummer 112) verständigt werden oder unmittelbar eine Notfallaufnahme in der Nähe aufgesucht werden.

§3 Registrierung

Die Nutzung von DOCTOLIB erfordert die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an DOCTOLIB übermittelt.

Bei der Registrierung erhält der Nutzer eine SMS an eine von ihm angegebene Mobilnummer mit einem Prüfcode. Dieser Prüfcode muss unverzüglich zur Freischaltung des Accounts in der dafür vorgesehenen Eingabemaske auf der Internetseite von DOCTOLIB eingegeben werden. Wird der Prüfcode nicht zeitnah eingegeben, wird der Registrierungsvorgang verworfen und die eingegebenen Daten werden gelöscht. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von DOCTOLIB. DOCTOLIB ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

§4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Doctolib GmbH, Wilhelmstrasse 118, Aufgang C, 10963 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer HRB 175963B , vertreten durch die Geschäftsführer Simon Krüger und Stanislas Niox-Chateau.

Telefon: +49 (0)89 20702884

E-Mail: julia@doctolib.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An

Doctolib GmbH, Wilhelmstrasse 118, Aufgang C, 10963 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer HRB 175963B , vertreten durch die Geschäftsführer Simon Krüger und Stanislas Niox-Chateau.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

§5 Haftung

Die von DOCTOLIB angebotenen Dienste, Leistungen und Inhalte sind nur unterstützend für die Terminvergabe bei den Gesundheitsfachkräften. Sie sind keine medizinische Beratung oder Auskunftserteilung und können diese daher auch nicht ersetzen.

DOCTOLIB übernimmt für die generierten Inhalte aller Gesundheitsfachkräfte keine Garantie oder Haftung.

Die Inhalte von DOCTOLIB sind mit größter Sorgfalt erstellt. Jedoch hat DOCTOLIB keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte. Deshalb übernimmt DOCTOLIB keine Garantie oder Haftung für Schäden, die aufgrund der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit dieser Daten entstehen. Weiterhin hat DOCTOLIB keinen Einfluss auf das Zustandekommen, die Einhaltung oder Rechtzeitigkeit der online gebuchten Termine.

DOCTOLIB haftet nicht für Missbrauch und Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer seine persönlichen Zugangsdaten an Dritte weitergegeben hat.

Eine Haftung von DOCTOLIB auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

DOCTOLIB haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

§6 Gewährleistung / Informationspflichten

Der Nutzer kann jederzeit durch eine elektronische Nachricht an: julia@doctolib.de sein Benutzerkonto löschen lassen.

Als Auskunftsportal listet DOCTOLIB auch Gesundheitsfachkräfte, die nicht bei DOCTOLIB registriert sind. DOCTOLIB weist darauf hin, dass nicht registrierte Gesundheitsfachkräfte jederzeit das Recht haben, ihren Profileintrag löschen zu lassen.

Das Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. DOCTOLIB wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen möglichst gering halten.

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem DOCTOLIB unterworfen ist, gibt es nicht.

Alle weiteren Informationen zu DOCTOLIB, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.doctolib.de entnommen werden.

Der Nutzer kann den Vertragstext jederzeit im Login-Bereich abrufen, kopieren, abspeichern und ausdrucken. DOCTOLIB selbst speichert die Vertragstexte und macht dem Nutzer diese auf Wunsch per Email zugänglich.

Seine Eingaben kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen unter Anderem aus Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Unternehmen und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.

Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mailadresse lautet: julia@doctolib.de

§7 Datenschutz

Regelungen in Bezug auf den Datenschutz finden Sie gesondert in unserer Datenschutzerklärung. DOCTOLIB gilt als Subunternehmer und Gehilfe der Gesundheitsfachkräfte, der die Bearbeitung der Personenbezogenen Daten im Sinne einer Autragsdatenverarbeitung und in einer Gehilfenstellung durchführt. In diesem Rahmen entbindet der Nutzer den Gesundheitsfachkräften von der gesetzlichen Schweigepflicht.

§8 Nutzerpflichten

Der Nutzer löscht, verändert und verbirgt möglicherweise behandlungsrelevante Daten auf eigene Gefahr.

Die über die Onlineanwendung von DOCTOLIB veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von DOCTOLIB.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von untersagt.

Dem Nutzer wird empfohlen, sein Passwort regelmäßig zu ändern, Antivirus- und Firewallsoftware sowie Antispywareeinzusetzen und insbesondere seine persönlichen Zugangsdaten nur über www.DOCTOLIB.de einzugeben.

§9 Sperrung des Zugangs / Kündigung

DOCTOLIB behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht DOCTOLIB ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Frist kündigen.

Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Email). Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von DOCTOLIB gesperrt.

§10 Änderungen

DOCTOLIB hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist DOCTOLIB berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen DOCTOLIB erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

§11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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